Herzlich Willkommen auf der Homepage der Kampagne „International solidarisch: Schluss mit Austerität!“.

 

Der Startschuss für die Kampagne fiel im April 2018 an der Universität Hamburg mit dem „Hamburger Manifest gegen Austerität“, das mittlerweile in acht Sprachen (ENG, FR, IT, PO, GR, Arab, ESP, RUS) übersetzt worden ist. In der Broschüre zur Kampagne wird ausführlicher für die Notwendigkeit der Überwindung der Austeritätspolitik argumentiert. Auf der Seite Publikationen sind diese und weitere Publikationen, die bisher im Rahmen der Kampagne verfasst worden sind, gesammelt. Die Seite „Literatur“ bietet einen Überblick über Artikel, Aufsätze, Studien, Redemanuskripte und Publikationen, die sich kritisch mit der Austeritätspolitik befassen. Teil der Kampagne sind auch Aufkleber-Reihen und verschiedene Plakate.

Aktuelle und bisherige Aktivitäten:

Im Zuge der Hamburger Haushaltsberatungen 2021 ist im Rahmen der Kampagne zu einem Ratschlag Hamburger Sozialeinrichtungen eingeladen worden, dem Sozialratschlag. Für das aus ihm hervorgegangene und im Mai 2021 veröffentlichte Forderungspapier „Für eine bedarfsgerecht ausfinanzierte Soziale Arbeit!“ werden aktuell Unterschriften gesammelt, die im Herbst der Sozialsenatorin übergeben werden sollen.

Seit Mai 2018 läuft an der Universität Hamburg das Filmseminar gegen Austerität, in dem im Rhythmus von 14 Tagen thematisch passende Filme gezeigt und diskutiert werden. Eine Übersicht über die bisher gezeigten Filme und das aktuelle Programm ist hier zu finden.

© Die Rechte liegen bei: Volksentscheid. Schuldenbremse streichen.

Von April bis Oktober 2019 lief die Volksinitiative „Schuldenbremse streichen! Soziale Wohlentwicklung jetzt: demokratisch, zivil, für alle!“, mit der darauf gezielt wurde, die Schuldenbremse aus der Hamburgischen Verfassung zu streichen. Näheres zur Initiative, wie etwa die Gesetzesvorlage, Plakate und weiteres, ist hier zu finden. Nach ihrem erfolgreichen Zustandekommen ist sie infolge einer Klage des Hamburger Senats im Dezember 2020 vom Hamburger Landesverfassungsgericht gestoppt worden, bevor es zum Volksentscheid kommen konnte. Für nähere Informationen zu diesem Verfahren siehe hier.

Viele der Veranstaltungen, die im Rahmen der Kampagne stattfanden, u.a. mit dem Hamburger Finanzsenator, sind dokumentiert worden und können hier bzw. auf dem Youtube-Kanal der Kampagne abgerufen werden.

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