Sozialer Investitionsturbo statt Beruhigungspillen: Schuldenbremse ganz beseitigen für nachhaltige Krisenlösungen

 Eine Veranstaltung mit Dierk Hirschel

Zur Bewältigung der aktuellen Krise hat der Bundestag milliardenschwere Rettungs- und Konjunkturpakete verabschiedet und dafür das Verbot zusätzlicher staatlicher Kreditaufnahme (die „Schuldenbremse“) vorübergehend ausgesetzt. Das ist ein mühsam erkämpfter, gelinder Fortschritt, aber gemessen an den jahrzehntelang kumulierten und dringend zu lösenden sozialen, kulturellen und politischen Problemen infolge neoliberaler Politik ein Tropfen auf dem heißen Stein. Zur nachhaltigen Beseitigung der sozialen Ungleichheit, zur grundlegenden Verbesserung der Lebensverhältnisse des größten Teils der Bevölkerung und zur ursächlichen Überwindung der Krise ist ein wirtschaftspolitischer Paradigmenwechsel erforderlich.

Das heißt: massive staatliche Investitionen zur Steigerung der Binnenkaufkraft – sprich: in Bildung, Kultur, Gesundheit und soziale Sicherungs- und Beschäftigungsprogramme, mehr Personal und höhere Löhne, in Wohnungsbau, Infrastruktur, eine nachhaltige Verkehrs- und Energiewende sowie zur Begleitung eines nachhaltigen ökonomischen Strukturwandels – , eine soziale und demokratische Regulierung der Wirtschaft und eine Abkehr vom Primat der Schuldentilgung (sprich Bankenbedienung) erforderlich.

Nicht die Investoren, Aktionäre und Manager von Lufthansa und Co. sondern wir, die Beschäftigten in den Betrieben und öffentlichen Einrichtungen, Studierende, Künstler*innen, Sozialarbeiter*innen usw., die wir den gesellschaftlichen Reichtum tagtäglich schaffen, wissen am besten, wie und wofür er sinnvollerweise zu verwenden ist, um die menschliche Nützlichkeit dieser Arbeiten zu mehren und welche gebrauchswertorientierten Innovationen und Investitionen für die gesellschaftliche Entwicklung förderlich sind.

Die drängenden Herausforderungen der Zeit können wesentlich dann produktiv beantwortet und die Konjunktur nachhaltig belebt werden, wenn staatliche Investiv- und Hilfs-Mittel denjenigen zugutekommen, die ihrer am meisten bedürfen. Ein so zu erstreitender höherer Grad an Gesamtbeschäftigung, Lohnniveau, Produktivität und sozialer Sicherung im „Exportweltmeister“-Land ist gleichzeitig ein erheblicher Faktor der Solidarität mit der Bevölkerung in anderen Ländern. Auf der gesellschaftlichen Tagesordnung steht eine neue Ära von Umverteilung, Demokratisierung und international förderlicher Kooperation.
Dafür ist die Schuldenbremse gänzlich und dauerhaft zu streichen.

Welche Mythen sind aufzulösen und welche volkswirtschaftlichen Zusammenhänge aufzuklären, um mit Selbstbewusstsein entsprechende Verbesserungen erwirken zu können? Welche Rolle spielt dabei der Konflikt um Staatsverschuldung und öffentliche Investitionen? Welche internationale Bedeutung hat die Abschaffung der Schuldenbremse und eine solidarische Krisenlösung hierzulande?
Diese und weiterführende Fragen wollen wir mit Dierk Hirschel diskutieren.

Dierk Hirschel ist gelernter Tischler, hat an der gewerkschaftlich orientierten Hamburger Hochschule für Wirtschaft und Politik (HWP) sowie in Bremen studiert und in Lüneburg promoviert. Er ist seit 2010 Chef-Ökonom der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und seit 2012 Mitglied in der Grundwertekommission der SPD.  

Der Veranstaltungsort ist der Hörsaal des Museum am Rothenbaum (Rothenbaumchaussee 64).

Es wird wieder einen Livestream geben:  https://www.youtube.com/watch?v=DMKUrIIp9Nw&feature=youtu.be

Hier findet ihr den Fyler auch als pdf.