Veranstaltung: Schuldenschnitt jetzt!

Die weltweit im Zuge der aktuellen Virus-Pandemie verhängten Shutdown-Maßnahmen sind ein globaler Krisenkatalysator. Sie treffen die ohnehin schon Benachteiligten und die Gesellschaften der Länder des globalen Südens mit besonderer Härte und verschärfen die bereits zuvor unerträgliche soziale Ungleichheit weiter. Laut jüngstem UN-Welternährungsbericht werden dieses Jahr weltweit 132 Millionen Menschen mehr als im Vorjahr an Hunger leiden, während Konzerne wie Google, Amazon, Facebook & Co. Rekordgewinne verbuchen. Ein globaler Schuldenschnitt ist ein längst überfälliger, dringend zu verwirklichender Schritt zur akuten Lösung der global tiefgreifenden Zivilisationskrise.

Schon immer in der Geschichte der Menschheitsentwicklung waren Schuldenschnitte qualitative Sprünge von entscheidender Bedeutung. Das früheste, dokumentierte Beispiel ist die 600 v.Chr. im alten Griechenland erlassene „Seisachtheia“: die Annullierung aller Schuldverhältnisse zwischen Privatpersonen begründete die attische Demokratie und das moderne Staatswesen, wie wir es heute kennen und schuf eine der Grundlagen für die spätere gesellschaftliche und wirtschaftliche Blüte der europäischen Kulturvölker.

Heute, im Jahr 2020, sind die Banken, Fonds und Institutionen dieser Länder als Gläubiger die wesentlichen Treiber der sozialen Ungleichheit im Weltmaßstab. Basierend auf der seit Jahrhunderten ungebrochenen kolonialen und imperialistischen Ausbeutung des globalen Südens, wird sie mithilfe der Schuldenprogramme von IWF und Weltbank immer wieder neu hergestellt und festgeschrieben. Ist das änderbar?

Das Konzept der illegitimen Schulden wurde erstmals ausgerechnet von den USA angewendet, im Jahre 1898, um die Schulden des von ihnen besetzten Kuba loszuwerden. Es ist ein völkerrechtlich noch nicht verankerter, aber mehrfach praktizierter Grundsatz, nach dem alle Schulden eines Staates, die nicht zum Wohle der betre enden Bevölkerung aufgenommen wurden oder an deren Zustandekommen das Volk des Landes oder dessen gewählte Vertreter nicht beteiligt gewesen sind, als nicht rechtmäßig anzusehen und folglich zu annullieren sind.